Ya Basta - Es Reicht!

Antirassistische und antikapitalistische Kämpfe in Italien

„Ein neues Gespenst geht um in Europa, das der Illegalen, der MigrantInnen, der Flüchtlinge...“ So beginnt der Aufruf italienischer AktivistInnen für den 19. bis 22. Juli nach Genua, wo den Herrschenden anlässlich des Weltwirtschafts- (G-7) Gipfels ein heißer Empfang bereitet werden soll. Antirassistische Ansätze stehen demnach im Mittelpunkt der italienischen Mobilisierung gegen dieses Symboltreffen des neoliberalen Kapitalismus. Der Kampf gegen die Mauern der Festung Europa wird in einen antikapitalistischen Kontext gestellt. Wie antikapitalistische und antirassistische Kämpfe in Italien aussehen und z.B. bei den Protesten gegen den Gipfel in Genua zusammenlaufen sollen, wird ein Mitglied der Ya Basta-Gruppe zusammen mit einer Aktivistin/einem Aktivisten aus Genua berichten.

Seit Jahren wird in Italien erfolgreich gegenSeit Jahren wird in Italien erfolgreich gegen Rassismus und Kapitalismus mobilisiert. Es haben sich eine Vielzahl von neuen Aktionsformen wie die Proteste der Tutte Bianche entwickelt.Die Stadtteilzentren „Centri Sociali“ oder internationalistische Gruppen wie Ya Basta bringen Tausende auf die Straße. So dürfte es angesichts der aktuellen Vielfalt und Stärke der sozialen Bewegungen in Italien kein übertriebenes Versprechen sein, dass der kämpferische Geist von Seattle nach Genua getragen wird. Schon nach Prag und Nizza waren jeweils rund tausend Leute aus Italien mit einem Gratiszug unterwegs und zur Unterstützung der Zapatistas flogen über 200 Ya Basta-AktivistInnen im Februar nach Mexiko. Vor wenigen Wochen demonstrierten rund 30.000 Menschen in Neapel gegen eine IT-Fachtagung des „Globalen Forums“, die in den Medien als „Generalprobe für Genua“ bezeichnet wurde.

Italien, traditionell ein Land der Aus- und Binnenwanderung, kennt Einwanderung als Massenphänomen erst ab Mitte der 80er Jahre. Seit vergangenem Sommer sind es zunehmend MigrantInnen selbst, die den Kampf gegen Abschiebungen und Diskriminierungen führen bzw. für ihre Legalisierung streiten. In Brescia z.B. belagerten im Juni vergangenen Jahres Hunderte von MigrantInnen über mehrere Wochen den Rathausplatz und forderten Aufenthaltspapiere. Eine Karawane zog von dort über Mailand und Genua bis nach Rom, Tausende von Menschen beteiligten sich an Unterstützungsdemonstrationen.

Eine der erfolgreichsten Kampagnen, die von Ya Basta aus dem Leoncavallo getragen wurde, fand im Januar 2000 ihren Höhepunkt. 20.000 Menschen beteiligten sich an einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis „Via Corelli“. In stundenlangen Auseinandersetzungen wurden die Polizeiketten zurückgedrängt und der Knast musste nach weiteren Aktionen vom Innenminister vorübergehend geschlossen werden.

Ebenfalls aus dem Leoncavallo in Mailand stammt die neue Aktionsform der Tutte Bianche, der sog. Weißen Overalls. Die „Unsichtbaren“ in der Gesellschaft, durch deren globalisierte Ausbeutung der Reichtum Weniger ermöglicht

wird, machen sich mittels weißer Bekleidung sichtbar und fordern soziale Rechte wie ein Existenzgeld. Tutte Bianche stehen in Italien für ein sich verbreitendes Konzept des offensiven zivilen Ungehorsams. Neben spektakulären Besetzungsaktionen sind es die behelmten, unter den Overalls gut gepolsterten und mit LKW-Reifen gegen Polizeiketten vorgehenden DemonstrantInnen, die europaweit für Aufsehen sorgten. „Mit den weiß gekleideten Körpern als Waffe“ als medienwirksame und entschiedene Protestform sind Tutte Bianche im Kampf gegen soziale Entrechtung, gegen die Abschiebeknäste, aber auch in Nizza, in Prag und demnächst in Genua in den ersten Reihen vertreten.

Die AktivistInnen aus Mailand und Genua werden auf die aktuelle politische Situation in Italien eingehen, indem sie die neuen Kampagnen und Aktionsformen nach einem kurzen Film vorstellen. Zudem werden die theoretischen Ansätze von Ya Basta zur Diskussion gestellt und über die konkreten Vorbereitungen zum Gipfel in Genua berichtet.

Ya Basta (spanisch: Es reicht!)

... ist ein Zusammenschluss internationalistischer Gruppen aus verschiedenen Städten Italiens, der sich 1994 mit dem Beginn des zapatistischen Aufstands in Mexiko gebildet hat. Neben konkreten Unterstützungsprojekten in Chiapas hat Ya Basta/Mailand in den vergangenen Jahren auch an der Entwicklung des globalen Protestnetzwerks PGA (People’s Global Action) mitgewirkt. Im März diesen Jahres haben sie in diesem Rahmen zu einer europäischen Konferenz eingeladen. Die AktivistInnen von Ya Basta organisieren sich größtenteils in den Stadtteilzentren Centri Sociali Diese besetzten und selbstverwalteten Häuser sind wie das Leoncavallo in Mailand in vielen Städten Italiens als Ergebnis des Kampfes um selbstbestimmte Räume entstanden.